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Das passiert, wenn Sie Ihrer Aufsichtspflicht nicht nachgekommen sind

Sie ist das Schreckgespenst, das Erzieherinnen im Nacken sitzt: die Aufsichtspflichtverletzung. Sätze wie „Ich kann doch nicht überall sein!“ oder „Täglich stehen wir mit einem Bein im Gefängnis!“ kennen Sie sicher auch. Diese Angst oder zumindest ein mulmiges Gefühl ist durchaus verständlich. Denn Sie tragen täglich eine große Verantwortung für junge Menschen, die impulsiv und nicht immer vorhersehbar handeln.

Rechtliche Folgen einer Aufsichtspflichtverletzung

Was geschieht nun, sollten Sie Ihrer Aufsichtspflicht tatsächlich nicht nachkommen? Die Aufsichtspflichtverletzung an sich ist nicht strafbar. Konsequenzen hat sie dann, wenn entweder einem Ihnen anvertrauten Kind etwas zustößt oder einem Dritten durch dieses Kind ein Schaden entsteht.

Diese rechtlichen Konsequenzen können sein:

  • Zivilrechtliche Folgen wie die Schadenersatzpflicht
  • Strafrechtliche Folgen wie Geld- oder Haftstrafen
  • Arbeits- und dienstrechtliche Folgen wie Abmahnung oder Kündigung

Im Folgenden werden diese unterschiedlichen Konsequenzen der Aufsichtspflichtverletzung näher erläutert.

Das bedeutet die Schadenersatzpflicht für Sie

Die Pflicht, entstandenen Schaden wieder zu ersetzen, ist vermutlich die häufigste Folge einer Aufsichtspflichtverletzung. Sie begründet sich vor allem aus dem § 823 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Dieser Paragraph macht zusätzlich die Schadenersatzpflicht deutlich, wenn einem Dritten ein Schaden durch ein Kind entsteht, das unter Ihrer Aufsicht stand, und dieser Schaden durch eine bessere Aufsichtsführung hätte vermieden werden können.

Beispiel: Sie werden ans Telefon gerufen, während Sie gerade im Beisein von Kindern mit einem Teppichmesser Karton zuschneiden. Sie versäumen es, das Messer wegzuräumen, während Sie telefonieren. Als Sie nach gut 5 Minuten zurückkommen, hat sich ein Kind mit dem Teppichmesser schwer an der Hand verletzt. Eine Aufsichtspflichtverletzung liegt vor, weil Sie die Verletzung des Kindes durch mehr Gewissenhaftigkeit hätten verhindern können.

Bei einer Aufsichtspflichtverletzung müssen Sie den entstandenen Sach- oder Personenschaden wieder ersetzen. Möglicherweise können auch Schmerzensgeldansprüche gegen Sie geltend gemacht werden. Meist übernimmt die gesetzliche Unfallversicherung oder eine Betriebshaftpflichtversicherung des Trägers Ihrer Einrichtung die Kosten. Erkundigen Sie sich, ob für Ihre Einrichtung eine solche Versicherung abgeschlossen wurde. Sie haben auch die Möglichkeit, sich privat über eine Berufshaftpflichtversicherung abzusichern.

Wichtiger Hinweis: In einem zivilrechtlichen Verfahren muss Ihnen die Aufsichtspflichtverletzung nicht nachgewiesen werden. Sie müssen sich selbst entlasten und beweisen, dass Sie Ihrer Aufsichtspflicht nachgekommen sind.
Strafrechtliche Folgen können schwerwiegend sein

Sollte ein Kind während Ihrer Aufsicht schwer verletzt werden oder sogar zu Tode kommen, dann wird meist eine Ermittlung durchgeführt. Dies geschieht auch, wenn die Familie des betroffenen Kindes kein Interesse an einer Strafe für Sie hat. Dabei muss Ihnen – anders als bei zivilrechtlichen Verfahren – die Staatsanwaltschaft die fahrlässige oder vorsätzliche Aufsichtspflichtverletzung nachweisen.

Arbeitsrechtliche Folgen sind möglich

Arbeitsrechtliche Folgen können Sie sogar dann treffen, wenn kein Schaden aufgrund einer Aufsichtspflichtverletzung eingetreten ist – etwa dann, wenn Sie dabei beobachtet wurden, wie Sie Kinder in direkter Ufernähe eines Flusses spielen ließen.

Arbeitsrechtliche Folgen können sein:

  • Formlose Belehrung
  • Verweis oder Abmahnung
  • Zurückstellung von einer Beförderung
  • Entziehen einer Leitungsfunktion
  • Ordentliche, in schweren Fällen fristlose Kündigung

Grundlegende Fragen zur korrekten Aufsichtsführung

Natürlich werden Sie nach Kräften versuchen, Ihrer Aufsichtspflicht gewissenhaft nachzukommen. Können Sie die folgenden 3 Fragen mit „Ja“ beantworten, wird kein Zweifel an Ihrer korrekten Aufsichtsführung entstehen:

  1. Sind Sie darüber informiert, wo sich die Ihnen anvertrauten Kinder befinden und was sie im Moment tun?
  2. Haben Sie generell alle Vorkehrungen zum Schutze der Kinder und auch Dritter getroffen?
  3. Haben Sie in der jetzigen Situation alles Ihnen Zumutbare getan, das nötig ist, um Schaden zu verhindern?

Lassen Sie sich vom Schreckgespenst „Aufsichtspflichtverletzung“ nicht lähmen. Denn ebenso wichtig wie Schaden zu verhindern ist es, den Kindern etwas zuzutrauen und ihnen vielfältige und neue Lernerfahrungen zu ermöglichen. So können die Kinder befähigt werden, ihr Leben immer selbstständiger zu meistern. Und das sieht auch die Rechtsprechung so.